arbeiten.at

österreichs Jobbörse für Gastronomie, Handwerk & Gewerbe

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung gültig ab 01.01.2012

1. Allgemeines:

1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB") gelten für sämtliche Verträge/die gesamte Geschäftsverbindung zwischen StepStone Österreich GmbH (im folgenden "arbeiten.at" genannt) und ihrem jeweiligen Vertragspartner. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen arbeiten.at und dem Vertragspartner bestimmen sich, soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart ist, nach dem Inhalt des Auftrages und diesen AGB.

1.2 Der Vertragspartner stimmt zu, dass; für die gesamte Geschäftsverbindung ausschließlich von den AGB von arbeiten.at auszugehen ist. Allfällige entgegenstehende oder den AGBs von arbeiten.at abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur insoweit als wirksam, wenn deren Geltung von StepStone ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden, so dass diese nur dann Vertragsbestandteil werden können, wenn eine gesonderte Zustimmung von arbeiten.at vorliegt.

2. Anzeigenvertrag:

2.1 Definition:

Ein Anzeigenvertrag ist der Vertrag über die Einschaltung eines oder mehrerer Online-Inserate eines Stellenanbieters oder sonstiger Auftraggeber in den Online-Seiten von arbeiten.at zum Zweck der Verbreitung im Medium Internet.

2.2 Vertragsabschluß:

Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn

a) arbeiten.at den Auftrag schriftlich bestätigt. Die Schriftform wird durch die Zusendung eines Fax oder einer E-Mail gewahrt, oder

b) arbeiten.at die Stellenanzeige im Internet verbreitet.

2.3 Ablehnungsbefugnis:

arbeiten.at behält sich vor, Anzeigenaufträge wegen ihres Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form nicht zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere, wenn der Inhalt der Stellenanzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten und/oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt oder die Veröffentlichung für arbeiten.at aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Der Vertragspartner wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Für den Fall der berechtigten Ablehnung stehen dem Vertragspartner gegen arbeiten.at keine Ansprüche zu. Der Vertragspartner verpflichtet sich insbesondere, Anzeigen in Entsprechung zum Gleichbehandlungsgesetz zu gestalten. Dazu gehört auch, das geltende kollektivvertragliche oder das durch Gesetz oder andere Normen der kollektiven Rechtsgestaltung geltende Mindestentgelt für den ausgeschriebenen Arbeitsplatz anzugeben und auf die Bereitschaft zur überzahlung hinzuweisen, wenn eine solche besteht.

2.4 Rechte an der Anzeige / Urheberrechte:

2.4.1 arbeiten.at ist für den Inhalt der zur Schaltung der Anzeige zur Verfügung gestellten Texte und Bildunterlagen nicht verantwortlich. arbeiten.at ist insbesondere nicht verpflichtet, die Anzeige auf die allfällige Beeinträchtigung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, arbeiten.at auf Grund von Ansprüchen Dritter, die in irgendeiner Weise aus der Ausführung des Anzeigenauftrages gegen arbeiten.at erwachsen, vollständig schad- und klaglos zu halten. Wird arbeiten.at in Anspruch genommen, so steht ihr allein die Entscheidung zu, wie sie darauf reagiert, ohne dass; der für den Inhalt verantwortliche Vertragspartner den Einwand unzureichender Rechtsverteidigung erheben kann.

2.4.2 Sofern im Rahmen der Veröffentlichung der Anzeige geschützte Markenrechte benutzt werden, wird mit Vertragsabschluß die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Der Vertragspartner sichert zu, dass; er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.

2.4.3 arbeiten.at erwirbt an allen von ihr erstellten und veröffentlichten Stellenanzeigen die alleinigen Urheberrechte und/oder anderen Leistungßchutzrechte. Mit der Zahlung des Entgeltes durch den Auftraggeber, u.a. für die Erstellung des HTML-Layouts durch arbeiten.at, ist, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, keine Abtretung von Urheberrechten und/oder anderen Leistungßchutzrechten an den Vertragspartner oder den für diesen tätige Agentur verbunden. Sofern die von arbeiten.at veröffentlichten Stellenanzeigen durch den Vertragspartner selbst oder eine für diesen tätige Agentur - einschließlich des HTML-Quelltextes - erstellt wurden, räumt der Vertragspartner arbeiten.at das ausschließliche Nutzungsrecht ein, die Stellenanzeige in Bezug auf alle Nutzungsarten zu nutzen, die im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Stellenanzeige stehen. Der Vertragspartner sichert zu, dass; er zur Übertragung dieser Rechte berechtigt ist. Insbesondere wird arbeiten.at auch berechtigt, rechtswidrige Eingriffe in das Urheberrecht durch Dritte im Rahmen der Veröffentlichung im eigenen Namen abzuwehren und daraus resultierende Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

2.4.4 Sämtliche von arbeiten.at veröffentlichten Informationen (Texte, Bilder usw.) unterliegen dem Urheberrecht von arbeiten.at. Ausgenommen hiervon sind ausschließlich die von arbeiten.at veröffentlichten Informationen, deren Erstellung - einschließlich des HTML-Quelltextes - vom Vertragspartner selbst oder von einem für diesen tätigen Dritten unverändert zur Veröffentlichung übernommen wurden. Der Vertragspartner erklärt verbindlich, dass; er zur übertragung der Urheberrechte berechtigt ist und arbeiten.at finder widrigenfalls gegenüber Ansprüchen Dritter schad- und klaglos halten wird. Insbesondere wird arbeiten.at hierdurch auch berechtigt, rechtswidrige Eingriffe in Urheberrechte durch Dritte im Rahmen der Veröffentlichung im eigenen Namen abzuwehren oder hieraus resultierende Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

2.5 Beginn der Veröffentlichung:

Die Anzeige ist zum vereinbarten Zeitpunkt zu veröffentlichen. Ist kein Veröffentlichungszeitpunkt vereinbart worden, so erfolgt die Veröffentlichung unverzüglich nach Abschluß des Anzeigenvertrages. Der Vertragspartner ist verantwortlich für die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Anzeigenmittel. Verzögerungen, die infolge des Inhaltes des durch den Auftraggeber zur Veröffentlichung gestellten Anzeigentextes entstehen, seien sie inhaltlich oder technisch bedingt, sind allgemein durch arbeiten.at nicht zu vertreten.

2.6 Ort der Veröffentlichung / Linking / Framing:

2.6.1 arbeiten.at ist aufgrund des Anzeigenvertrages beauftragt, die Veröffentlichung der Stellenanzeigen des Vertragspartners auf ihren Internet-Seiten sowie im Rahmen von Kooperationen auf den Plattformen der Kooperationspartner von arbeiten.at zu veranlaßen.

2.6.2 arbeiten.at ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Stellenanzeigen auch in jedem von ihr frei bestimmbaren Printmedium zu veröffentlichen oder durch Dritte veröffentlichen zu lassen.

2.6.3 Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass; nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass; die von arbeiten.at veröffentlichten Stellenanzeigen auch durch andere Internet-Anbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigenes Angebot getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden. Der Vertragspartner erteilt arbeiten.at bereits jetzt alle gegebenenfalls erforderlichen Zustimmungserklärungen, um arbeiten.at zu ermöglichen, im Rahmen des technisch und rechtlich Möglichen ein Kopieren, ein Linking und/oder Framing im vorgenannten Sinne zu unterbinden. Sollte es dennoch zu einem unberechtigten Linking und/oder Framing kommen, so kann der Vertragspartner daraus gegen arbeiten.at keinerlei Ansprüche herleiten.

2.6.4 Festgehalten wird, dass; der Vertragspartner ungeachtet des Anzeigenvertrages mit arbeiten.at berechtigt ist, Dritte mit der Einschaltung eines gleichlautenden Online-Inserates zu beauftragen.

2.7 Änderung des Anzeigentextes:

2.7.1 arbeiten.at ist verpflichtet, auf Aufforderung des Vertragspartners Änderungen an der durch sie verbreiteten Stellenanzeige des Vertragspartners während des Veröffentlichungszeitraumes vorzunehmen, sofern dies arbeiten.at technisch und inhaltlich zumutbar ist. Ausgeschlossen sind jedenfalls Veränderungen, die die Identität der Anzeige betreffen, so dass im Falle der Änderung nicht mehr die ursprüngliche, sondern eine neue Stelle ausgeschrieben würde.

2.7.2 Änderungen, die mit geringem Aufwand durch arbeiten.at zu bewirken sind, werden kostenlos durchgeführt. Darüber hinausgehende Änderungen werden nur gegen aufwandabhängiges Entgelt durchgeführt. In diesem Fall wird arbeiten.at den Vertragspartner hierüber vorab unterrichten und die gewünschten Änderungen der Stellenanzeige erst dann vornehmen, wenn eine entsprechende schriftliche Bestätigung des Vertragspartners vorliegt.

2.7.3 arbeiten.at ist nicht verpflichtet, nach Beendigung des Stellenanzeigevertrages die geschaltete Anzeige aufzubewahren. Allenfalls vom Vertragspartner zur Verfügung gestellte Vorlagen für die Stellenanzeige sind von arbeiten.at nur auf ausdrückliche schriftliche Aufforderung des Vertragspartners aufzubewahren (maximal 3 Monate) und zurückzusenden.

3. Bewerberdatenbank:

3.1 Definition:

arbeiten.at bietet Vertragspartnern die Möglichkeit, passwortgesichert und gegen gesonderte Vergütung auf die Datenbank für Stellensuchende (im Folgenden "Bewerberdatenbank"), in der sämtliche aktuellen Kandidatenprofile gesammelt sind, zuzugreifen. Dadurch können die Vertragspartner die Kandidaten über arbeiten.at einzeln kontaktieren.

3.2 Vertragsabschluß:

Der Vertrag über die Berechtigung zum Zugriff auf die Bewerberdatenbank kommt zustande, wenn arbeiten.at den Auftrag schriftlich bestätigt. Die Schriftform wird auch durch die Zusendung eines Fax oder einer E-Mail gewahrt.

3.3 Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass er seinen durch das Passwort gesicherten Zugriff vor Dritten zu schützen, insbesondere dass; Passwort geheim zu halten und nicht Dritten weiter zu geben hat. Der Vertragspartner wird arbeiten.at hinsichtlich sämtlicher Schäden, die arbeiten.at auf Grund der vom Vertragspartner im Rahmen der Nutzung der Bewerberdatenbank vom Vertragspartner durchgeführten Handlungen entstehen, schad- und klaglos halten.

3.4 Ablehnungsbefugnis:

Die Versendung von Kontaktnachrichten an die Stellensuchenden im Rahmen des Zugriffs auf die Bewerbungsdatenbank ist unzuläßig, soweit zweifelhafte Inhalte versendet werden, ein Verstoß gegen die guten Sitten vorliegt oder arbeiten.at eine Duldung des Vorgehens aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Der Vertragspartner ist verpflichtet, im Rahmen des Zugriffes die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. arbeiten.at ist berechtigt, bei Nichteinhaltung bzw. Vorliegen vorgenannter Fälle/Verstöße die Leistungserbringung zu unterlaßen und den Zugriff ohne vorherige Abmahnung des Vertragspartners zu sperren. Der Vertragspartner wird in diesem Fall unverzüglich unterrichtet und stehen diesem bei berechtigter Ablehnung der Leistungserbringung gegen arbeiten.at keine Ansprüche zu.

4. Preise:

4.1 Die Preise von arbeiten.at bestimmen sich - vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung - nach den jeweils gültigen Preislisten, die im Internet online über die Domain von arbeiten.at „www.arbeiten.at.“ abrufbar sind. Maßgebend ist die Preisliste, die zum Zeitpunkt des Zuganges des Antrages des Vertragspartners von arbeiten.at im Internet veröffentlicht ist.

4.2 Sämtliche von arbeiten.at genannten Preise verstehen sich als Nettopreise exklusive sämtlicher Steuern.

5. Zahlungsbedingungen:

5.1 arbeiten.at erstellt die Rechnung unverzüglich nach Auftragserteilung und übersendet diese an den Vertragspartner. Als Rechnungsadresse gilt neben der firmenmäßigen Anschrift auch die vom Vertragspartner bei Vertragßchluß selbst angegebene Adresse als vereinbart. Die Rechnung ist zahlbar unmittelbar nach Erhalt und haben Zahlungen an arbeiten.at mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich auf das in der Rechnung von arbeiten.at namhaft gemachte Konto zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist bei Überweisungen die Gutschrift auf dem von arbeiten.at bekannt gegebenen Konto maßgebend.

5.2 Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind alle Zahlungen spesen- und abzugsfrei unverzüglich nach Zugang der Rechnung an den Vertragspartner zu leisten.

5.3 Die Umsatzsteuer ist vom Gesamtpreis nach Rechnungslegung in voller Höhe zu leisten, wenn auch für die Bezahlung des Kaufpreises andere Zahlungskonditionen vereinbart wurden. Vom Vertragspartner sind die Mehrwertsteuergesetze zu berücksichtigen.

5.4 Bei überschreitung des Zahlungszieles ist arbeiten.at berechtigt, Verzugszinsen und Zinseszinsen in der Höhe von 12% p.a. zu berechnen. Pro Mahnung fallen Kosten in Höhe von EUR 30,- zzgl. USt an. Im Falle der Säumnis ist der Vertragspartner verpflichtet, neben den Verzugszinsen auch alle sonstigen prozeßualen und außerprozeßualen Kosten der Einbringlichmachung, auch die Kosten eines von arbeiten.at beigezogenen Rechtsanwaltes, zu ersetzen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass; in Folge der Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfällige Kreditkonten von arbeiten.at anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen. Gegen den Vertragspartner geltend gemachte Ansprüche berechtigen diesen nicht, vereinbarte Zahlungen zurückzuhalten.

5.5 Bei Zahlungsverzug entfallen die dem Vertragspartner allenfalls eingeräumte Rabatte.

5.6 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Vertragspartner - aus welchen Gründen auch immer - ist mangels ausdrücklicher Vereinbarung unzuläßig.

5.7 Für den Fall des Zahlungsverzuges oder der Zahlungsunfähigkeit des Vertragspartners ist arbeiten.at berechtigt, die vertragliche Verpflichtungsausführung von Aufträgen bis zur vollständigen Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einstweilig einzustellen. In diesen Fällen ist arbeiten.at auch berechtigt, bei Folgeaufträgen eine Vorausvergütung zur Bedingung für die Leistungserbringung zu machen. Weiters ist arbeiten.at in diesen Fällen berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.

6. Gewährleistung, Schadenersatz, Irrtumsanfechtung:

6.1 arbeiten.at stellt dem Vertragspartner die Möglichkeit des Zugriffs auf eigene Dienste sowie die ihrer nationalen wie internationalen Partner im Rahmen des Partnernetzwerkes zur Verfügung. arbeiten.at übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der in ihren Diensten von den Stellensuchenden angegebenen Daten. arbeiten.at unternimmt alle Anstrengungen, die angebotenen Dienste rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Der Vertragspartner nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass arbeiten.at auf Grund von nicht beeinflußbaren äußeren Einwirkungen keine 100%-ige Verfügbarkeit der Dienste gewährleisten kann.

6.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate. Die Einschaltung ist vom Vertragspartner unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 Tagen nach der Veröffentlichung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels zu prüfen. Feststellbare Mängel sind bei sonstigem ausschluß jeglicher Ansprüche detailliert schriftlich arbeiten.at mitzuteilen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Einschaltung als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewähr- oder Schadenersatzansprüche, sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung, sind in diesen Fällen ausgeschloßen.

6.3 arbeiten.at behält sich das Recht vor, den Gewährleistungsanspruch nach ihrer Wahl durch Verbesserung/Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Preisminderung oder Wandlung können nur verlangt werden, sofern kein weiterer Verbesserungsversuch dem Vertragspartner zumutbar ist.

6.4 Die Haftung von arbeiten.at ist auf Schäden, die bei der Stellenanzeige selbst auftreten, beschränkt, wobei arbeiten.at nicht für durch die in Punkt 6.1 genannten Partner verursachte Schäden haftet. Die Haftung von arbeiten.at für Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie sonstige indirekte Schäden wird - so weit gesetzlich zuläßig - ausgeschloßen. Im übrigen ist die Haftung von arbeiten.at für Schäden wegen leichter oder grober Fahrläßigkeit ausgeschlossen. Etwaige Schadenersatzansprüche sind binnen 6 Monaten nach Eintritt des Schadens bei sonstiger Präklusion gerichtlich geltend zu machen.

6.5 Die Stellenanzeigen durch arbeiten.at basieren auschliesslich auf den vom Vertragspartner erteilten Selbstauskünften und werden auf ihre inhaltliche Richtigkeit von arbeiten.at nicht geprüft. arbeiten.at kann daher von unrichtigen Angaben nicht zur Haftung herangezogen werden. Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zuläßigkeit der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt daher allein der Vertragspartner die Verantwortung.

6.6 Da die Vertragspartner einen Log-In-Namen sowie ein Paßwort benutzen, sind sie für diese selbst verantwortlich und haften für Schäden, die durch mißbräuchliche Verwendung oder Verlust entstehen.

6.7 Wartungsarbeiten, Aktualisierungen oder ähnliche Arbeiten werden von arbeiten.at, wenn möglich so vorgenommen, dass; Nutzungsausfallzeiten nicht auftreten. Soweit als möglich werden diese Arbeiten im Netz bekannt gegeben. Bei Unterbrechungen - aus welchen Gründen auch immer - können Ansprüche gegen den Betreiber nicht gestellt werden. Unterbrochene übertragungen, die auf Netzausfälle zurückzuführen sind, auf die arbeiten.at keinen Einfluß hat, sowie unterbrochene Übertragungen, die durch höhere Gewalt verursacht werden, können gegenüber arbeiten.at keine Ansprüche begründen.

7. Gerichtsstand und anwendbares Recht:

7.1 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis, an welchem arbeiten.at als Vertragspartner beteiligt ist, ist die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Wien vereinbart.

7.2 Es wird die ausschließliche Anwendbarkeit des österreichischen Rechtes unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes vereinbart. Die Vertrags-, Bestell-, Beschwerde- und Geschäftßprache ist Deutsch.

8. Sonstiges:

8.1 Sollten etwaige Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hierdurch in ihrer Wirksamkeit unberührt. Anstelle einer etwa unwirksamen Bestimmung gilt als vereinbart, was in rechtlich zulässiger Weise der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

8.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgeben von Schriftformerfordernis.

8.3 Der Vertragpartner hat Änderungen seiner Anschrift unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Schriftstücke gelten als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandt wurden.

8.4 Der Vertragspartner erteilt seine ausdrückliche und jederzeit widerrufbare Einwilligung, dass er über seine an arbeiten.at mitgeteilten Kontaktdaten von arbeiten.at zu Werbezwecken informiert wird.

8.5 arbeiten.at behält sich das Recht vor, einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung zu ändern. arbeiten.at wird solche Änderungen auf der Website veröffentlichen und wird dem Vertragspartner damit die Möglichkeit einräumen, den Vertrag unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Monatsletzten aufzukündigen, wobei Schriftform als vereinbart gilt. Macht der Vertragspartner von dieser Kündigungsmöglichkeit keinen Gebrauch, gilt dies als Einverständnis zu den vorgenommenen Änderungen.

8.6 Die Vertragsbedingungen sind für Unternehmer als Vertragspartner konzipiert. Sollten Vertragspartner aber Verbraucher sein, so gelten die Bestimmungen für diese nur insoweit, als zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzes nicht widersprochen wird.